Petition zur Mühlenfeld-Bebauung!
Die Bürgerinitiative Pro Mühlenfeld und der Bürgerverein Oberneuland haben seit Mitte November bis Ende Dezember eine Petition an die Bremische Bürgerschaft zur „sensitiven“ Bebauung des Mühlenfeldes gestellt und hoffen auf viele digitale Unterzeichner dieser Eingabe.
Die Bedeutung und die Wirksamkeit von Petitionen an die Bürgerschaft macht das Beispiel der Bebauungspläne der Bremer Galopprennbahn deutlich und an dieses Beispiel lehnen sich nun die beiden Vereine an. Mit einer Stimmabgabe signalisiert der Unterzeichner, dass er sich gegen die von der Baubehörde zuletzt vorgestellten Pläne und den daraus erwachsenden Bebauungsplan stellen möchte.
Lars Hendrik Vogel als Vorsitzender der Bürgerinitiative Pro Mühlenfeld und alle anderen Beteiligten, wie beispielsweise die Mitglieder des Bürgervereins um Kay Entholt, wissen um den Umstand, dass eine Bebauung des Areals vor der Oberneulander Mühle kaum noch zu verhindern sein wird, möchten aber mit dieser Petition deutlich machen, dass neu gedacht und geplant werden muss.
Daher enthält die Petition Aufforderungen an die Baubehörde für eine „sinnvolle Bebauung des Mühlenfeldes, den auch optischen Erhalt des Baudenkmals Mühle, die parallele Schaffung einer angemessenen Infrastruktur und einen ausgewogenen Sozialbau“. „Wir wissen sehr genau, dass im nächsten Jahr Wahlen anstehen und dass die Bürgerschaft mit einem Beschluss des Bebauungsplanes Fakten schaffen kann, hoffen aber sehr, dass möglichst viele Bürger wie schon bei den vorherigen Unterschriftensammlungen und den Einreichungen an die Baubehörde mit einer Zeichnung der Petition deutlich machen, dass ein solches Vorgehen definitiv den Willen vieler Bürgerinnen und Bürger ignoriert“, kommentieren Lars Hendrik Vogel und Kay Entholt das Vorgehen der Vereine und der weiteren Unterstützer. Bislang sind keine der Einwände von den Bürgern gegen das Bauvorhaben von der senatorischen Dienststelle beantwortet worden.
Dieser Ausgabe des Oberneuland Magazins liegt eine kleine Karte bei, auf der ein sogenannter QR-Code abgedruckt ist und der nach Einlesen direkt auf die Seite der Petition an die Bürgerschaft führt (oder einfach QR-Code oben scannen). Dort kann jeder Bürger und jede Bürgerin seine oder ihre Meinung manifestieren.
„Unsere Hoffnung ist, dass es uns sowohl zeitlich wie auch bezogen auf die Anzahl der Stimmabgaben gelingt, den verantwortlichen Planern deutlich zu machen, dass das bisher vorgestellte Vorhaben und die Planungen gegen den Willen einer nicht zu unterschätzenden Zahl von Bürgern geplant und gedacht ist“, so Lars Hendrik Vogel. Auch über die herkömmliche Weise ist ein Einspruch möglich, erläutert Kay Entholt. Dafür ist die Seite Petition Bremische Bürgerschaft (https://petition.bremische-buergerschaft.de/) aufzurufen, die Petition anzuklicken und „Diese Position unterstützen“ zu markieren. Auf der dann folgenden Seite sind dann noch die persönlichen Daten anzugeben.
Der Bürgerverein betreut am 29.11., 6.12. und 20.12. jeweils von 16.00 bis 19.30 Uhr den Glühweinstand bei EDEKA Maaß. In diesem Zeitraum besteht zusätzlich die Möglichkeit, sich gleich vor Ort an der Online-Petition zu beteiligen. Natürlich können dort auch Fragen zur Mühlenfeld Bebauung beantwortet werden.
Text und Foto: CB
Hier gehts zur Petition: